Thomas Schwindel www.ba18.de

Stellungnahme zur Presseerklärung der SPD-Fraktion vom 27.10.2003 Bürgerversammlung in Harlaching

Die SPD-Fraktion im BA 18 hat es für richtig gehalten, eine Presserklärung zu veröffentlichen, die meinen Rechenschaftsbericht anlässlich der Bürgerversammlung vom 16.10.2003 – Bezirksteil Harlaching kritisierte.

Die Kritik beschränkt sich auf zwei Punkte:

1. Zum einen wird bemängelt, ich hätte der Stadt, in Gegenwart der Versammlungsleiterin, Frau Bürgermeisterin Dr. Gertraud Burkert, für die „Rettung der Kindergartenplätze des ehemaligen Kindergartens St. Franziskus“ danken sollen. Hierzu stelle ich fest: Wie ich Frau Dr. Burkert bereits kurz nach der Versammlung erklärte, befindet sich dieser Kindergarten mitnichten in Harlaching, sondern in Untergiesing.

Wenn es in einem Stadtbezirk zwei getrennte Bürgerversammlungen für die Bezirksteile gibt, macht es wohl keinen Sinn die rein lokalen Probleme des einen Bezirksteils auf der Versammlung des anderen zu berichten. Hinzu kommt, dass der Kindergarten mitnichten bereits gerettet ist. Nach wie vor sucht die Stadt einen geeigneten Standort für die endgültige Situierung des dann neuen und wohl städtischen Kindergartens.

*

2. Zum Thema Frauenbadetag bemängelt die SPD, ich hätte zu einer Versachlichung der Debatte beitragen müssen, indem ich erklärte, die Entscheidung, den Frauenbadetag auf den Samstag zu legen, sei „ausschließlich eine Entscheidung der Stadtwerke München – Geschäftsbereich Bäder“ gewesen.

Hierzu stelle ich fest:

Der Leiter des GS Bäders, Herr Fedorow, erklärte dem Runden Tisch des BA mitnichten, das sei ausschließlich eine Entscheidung der Stadtwerke gewesen.

Vielmehr sei er seitens der Stadtspitze gebeten worden, den Frauenbadetag, so wie er bisher im Heinrich-Heine-Gymnasium stattfand, fortzuführen – also am Samstag.

In meinen Augen wurde eine Versachlichung der Versammlung wohl kaum durch meinen Rechenschaftsbericht erschwert, sonder vielmehr durch die unglückliche agierende Versammlungsleiterin, die auf nahezu jede Stellungnahme der Bürger gegen den Frauenbadetag versuchte, manipulativ auf die Versammlung einzuwirken.

Thomas Schwindel